StuPa

Stellungnahme des Student*innenparlaments  „Für eine demokratische Kultur“

Veröffentlicht

Das 12. Student*innenparlament hat auf der 13. ordentlichen Sitzung am 28. März 2018 folgende Stellungnahme beschlossen:

Für eine demokratische Kultur

„Die Studierendenschaft bekennt sich zum Leitbild der Leuphana Universität Lüneburg im Sinne einer nachhaltigen und humanistischen Entwicklung der Gesellschaft. Hochschule und Wissenschaft stehen in zentraler Verantwortung für eine friedliche, soziale, ökologische und demokratische Weiterentwicklung.“[1]

Zum demokratischen Miteinander:

Die demokratisch verfasste Studierendenschaft und die damit verbundene Kultur beruht auf der Anerkennung der Student*innen, die sie leben und unterstützen. Für ein gelingendes Miteinander auf dem Campus, sowie im Sinne ihres politischen Wirkens, muss diese demokratische Kultur durch ihre Träger*innen lernfähig sein, also müssen offene Kritik an bestehenden Verhältnissen sowie unterschiedliche Positionen, im gemeinsamen argumentativen Meinungsstreit, produktiv gemacht werden. Unbehagen, Unzufriedenheit und Verdrossenheit über aktuelle politische Entscheidungen können so zum Anlass genommen werden, um Verbesserungen und Fortschritt für alle zu erstreiten, sofern sie nicht die demokratischen Prinzipien und Verfahrensregeln ablehnen. Andernfalls gefährden sie das demokratische Miteinander der Student*innen, sind abschreckend für entsprechende Mitarbeit und schaden der Studierendenschaft selbst.

Die gemeinsame Willensbildung zu Belangen der Studierendenschaft ist Aufgabe ihrer Gremien.[2] Das Student*innenparlament (StuPa) ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft.[3] Ihre Vertreter*innen werden in freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt und demokratisch legitimiert für die Studierendenschaft zu sprechen und zu entscheiden. Diese haben die Pflicht, die Prinzipien der Studierendenschaft vorzuleben, über demokratische Entscheidungen aufzuklären und Rechenschaft über ihr Handeln abzulegen. Zu den Pflichten ihrer Mandatsträger*innen heißt es in der Satzung weiter: „Die Mitglieder in den Organen oder sonstigen Gremien der Studierendenschaft haben durch ihre Arbeit dazu beizutragen, dass das Gremium seine Aufgaben wirksam erfüllen kann.“[4]

Der Allgemeine Student*innenausschuss ist das ausführende Organ der Studierendenschaft und vertritt deren Interessen.[5] Der AStA hat unter anderem die Beschlüsse des StuPa zu realisieren, in dem Interesse der Studierendenschaft zu handeln und somit auch Schaden von ihr als Institution sowie allen Student*innen abzuwenden. Die Erarbeitung einer kritischen Festschrift, gehört zu dem vom StuPa demokratisch legitimierten Aufgaben des AStA. Kritik an diesem Projekt ist jederzeit legitim und sollte konstruktiv vorgetragen werden. Maßnahmen jenseits der hier genannten demokratischen Prinzipien der Studierendenschaft lehnen wir ab. Der AStA hat entsprechend seiner Aufgaben zu reagieren und pflichtgemäß zu handeln.

Daraus ergibt sich:

  • Die demokratisch gefällten Beschlüsse der Organe der Studierendenschaft sind zu respektieren.
  • Die Kritik an den Positionen anderer hat argumentativ, sachlich und überprüfbar zu sein.
  • Der Umgang miteinander sollte von Respekt sowie der Anerkennung von Engagement geprägt sein.

 

Fußnoten:

[1] Vgl. Satzung der Studierendenschaft, Präambel, Satz 3 bis 5

[2] Vgl. Satzung der Studierendenschaft, §5 Abs. 1

[3] Vgl. Satzung der Studierendenschaft, §12 Abs. 1

[4] Vgl. Satzung der Studierendenschaft, §8 Abs. 1

[5] Vgl. Satzung der Studierendenschaft, §17 Abs. 1

 

Hier findet Ihr den Aufruf in pdf-Form: 2018-04-04_Für eine demokratische Kultur