Zum Ausgang der Wahl von Präsident und hauptamtlichem Vizepräsident von der Senatsliste EINE Uni für ALLE
Liebe Studierende,
wir möchten euch mit dieser Email, soweit es uns gestattet ist, über das Verfahren zur Wiederbestellung des Präsidenten, Sascha Spoun, und des hauptamtlichen VP, Holm Keller, informieren:
Am Mittwoch, den 06.04. sind im Senat Entscheidungen gefallen, denen im Anschluss vom Stiftungsrat zugestimmt werden muss. Solange dies nicht geschehen ist, ist der Prozess - nach Angaben des Präsidiums - noch nicht abgeschlossen und die Ergebnisse der Entscheidung müssen nicht öffentlich bleiben. Die studentischen Senator_innen haben - wie der gesamte Senat - sich darauf verständigt, kurzfristig bis zur Sitzung des Stiftungsrates (nicht bis zu einer möglichen weiteren Sitzung o.ä.) über das Ergebnis Schweigen zu bewahren. Verfahrensfehler sollten bei einer so wichtigen Wahl nicht geschehen.
Da aber inzwischen eine Situation eingetreten ist, in der die Öffentlichkeit über vertrauliche Informationen verfügt, müssen auch wir uns zu dieser neuen und unerfreulichen Situation verhalten. Es sei ein weiteres Mal darauf verwiesen, dass die studentischen Senator_innen die Vertraulichkeit respektiert und zu keinem Zeitpunkt mit Dritten in Wort oder Schrift kommuniziert haben.
Ein weiteres Indiz hierfür ist der Sachstand der LZ, der den unsrigen übersteigt! So weiß die LZ zu berichten, dass gestern eine Stiftungsratssitzung stattgefunden haben soll. Dies ist uns in unserer Funktion als Senator_innen zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt worden. Sollte dies zutreffen, so fordern wir den Stiftungsrat auf, seinen Pflichten nachzukommen und das Ergebnis des zuständigen Gremiums, des Akademischen Senats der Universität, zu bestätigen!
Die Kompetenz liegt eindeutig beim Senat. Dies wurde kürzlich in einem BVerwG-Urteil bestätigt. Sobald das Verfahren auf diese Weise abgeschlossen ist, kann das - bereits feststehende - Ergebnis offen kommuniziert werden. Dies trifft im Übrigen nur dann zu, wenn man zugrunde legt, dass der Gegenstand der vergangenen Sitzung eine Personalangelegenheit ist und es nicht, was wir für naheliegender halten, als Abstimmung über das weitere Verfahren interpretiert wird. Damit widersprechen wir zugleich der Darstellung in der LZ, dass der "Machtpoker" weiterginge. Dies ist keinesfalls zutreffend, denn der Senat, als zuständiges Gremium, hat abschließend abgestimmt.
Zudem möchten wir der Darstellung einer "hitzigen Debatte" widersprechen, denn bestand, so weit wir das beurteilen können, die einhellige Meinung, dass Aussprache und Diskussion zwar kontrovers, aber zu allen Zeiten äußerst sachlich und konstruktiv geführt wurden. Es gab zu keinem Zeitpunkt emotionale Ausschweifungen oder gar persönliche Angriffe.
Darüber hinaus kritisieren wir, dass Herr Spoun und Herr Keller allem Anschein nach bereits über das Wahlergebnis in Kenntnis gesetzt wurden. Das ist menschlich überaus verständlich, widerspricht aber dem im Senat vereinbarten Vorgehen, dass das Ergebnis aufgrund seiner potentiellen Brisanz den Kreis der anwesenden Senatsmitglieder nicht verlassen dürfe. Herr Spoun jedoch ist derjenige, der zu der nächsten Sitzung in der kommenden Woche einläd. Es ist uns nicht ersichtlich, warum der Senat an seine (begründetet und sinnvolle) Verschwiegenheit gebunden bleibt, diese Bindung aber allem Anschein nicht für die Hochschulleitung zutrifft.
Wir plädieren für ein Ende dieses Vorgehens, das geeignet ist der Universität reputativen Schaden beizufügen und statt dessen in ein konstruktiven Austausch über die Ausgestaltung der zukünftigen Universitätsleitung zu treten. Sollte die Meldung der LZ zutreffen, würde diese Situation vielfältige Möglichkeiten der Ausgestaltung bieten. Es ist jetzt die Aufgabe des Präsidiums, mit diesem Ergebnis umzugehen und diese vielfältigen Möglichkeiten auch zu nutzen.
Wir hoffen mit diesem Brief einen Überblick über unsere Position im Rahmen der uns möglichen Offenheit gegeben zu haben.
Mit den besten Wünschen,
Thies und Daniela
EINE Uni für ALLE
Hier noch einmal der Brief der Senatsliste EINE Uni für ALLE
